transFORMAT-Link
Den Transformationsprozess unterstützen: Verknüpfung von NEKP-Planung und dessen Berichtslegung mit der Projektumsetzung auf kommunaler Ebene
Ausgangslage
Der Nationale Energie- und Klimaplan (NEKP) ist das zentrale politische Instrument zur Sicherstellung, dass die Ziele der fünf Dimensionen der Energieunion bis zum Jahr 2030 erreicht werden.
Die Bedeutung der erneuerbaren Energien für die Erreichung der Energie- und Klimaziele ist offensichtlich. Hinsichtlich der Verfügbarkeit erneuerbarer Energien bestehen räumliche Abhängigkeiten und damit mögliche Zielkonflikte bei der Raumnutzung, beispielsweise im Hinblick auf den Naturschutz und die Erhaltung der biologischen Vielfalt. Es ergeben sich Herausforderungen für die Raumordnung, insbesondere infolge der Aufgabenteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden innerhalb Österreichs.
Betrachtet man den österreichischen NEKP, so wird die Raumplanung als wichtiges Instrument erwähnt. Die zentrale Frage lautet, wie die gegenwärtige Situation im Hinblick auf die Verbindung zwischen der nationalen Planungs- und Berichtsebene des NEKP und der lokalen Projektumsetzungsebene verbessert werden könnte.
Projektziele und Ablauf
Ziel ist es, einen Beitrag auf dem Weg zur Klimaneutralität zu leisten. Dazu werden im Projekt transFORMAT-LINK die folgenden NEKP-relevanten Aspekte behandelt:
· Erleichterung der Projektumsetzung auf kommunaler Ebene durch den Abbau von Hindernissen infolge von unzureichender Transparenz (Präsentation und Zugänglichkeit von Informationen)
· Schaffung eines konsistenten Ansatzes zur Vermeidung von Fehlanpassungen an den Klimawandel durch die Festlegung von Mindestanforderungen für kommunale Entwicklungskonzepte
Zunächst werden die Zuständigkeiten bzw. Verbindlichkeiten zur Erfüllung der NEKP-Vorgaben (z.B. Berichterstattung der Umsetzungserfolge) zwischen den Verwaltungsebenen Bund, Länder und Gemeinden eruiert, die Möglichkeiten zur Berücksichtigung von Energie- und Klimazielen im Örtlichen Entwicklungskonzept (ÖEK) analysiert und daraus Handlungsempfehlungen abgeleitet.
Zu diesem Zweck wird ein Katalog von Mindestanforderungen und Kriterien erstellt, die bei ÖEK-Revisionen im Örtlichen Entwicklungskonzept zur Anwendung kommen sollen.
Dieser Katalog soll die Entwicklung von Projekten zur Nutzung erneuerbarer Energien unterstützen und die Planung und Berichterstattung hinsichtlich der NEKP-Umsetzung vereinfachen.
Es erfolgt eine Auswahl von Fallbeispielen – sechs Gemeinden mit <50.000 Einwohner:innen –, in denen zunächst die örtlichen Planungsinstrumente, insbesondere die ÖEKs, auf ihre energie- und klimarelevanten Aussagen und Festlegungen analysiert werden, um mögliche Wirkungen hinsichtlich der Erreichung der NEKP-Ziele beurteilen zu können. Ergänzend dazu werden Interviews mit Expert:innen von Bund, Ländern und Gemeinden sowie Stakeholder-Diskussionen geführt.
Daraus werden Ansätze und Empfehlungen für Gemeinden abgeleitet. Die Erkenntnisse fließen in die sogenannte LINK-Guideline ein. Positive Beispiele können als Vorlage für die Entwicklung und Erreichung der Ziele in der eigenen Gemeinde herangezogen werden.
