Nach positiver Absolvierung der Lehrveranstaltung sind Studierende in der Lage
- Rechtskonflikte im Boden- und Planungsrecht in ihren vielfältigen Dimensionen zu analysieren;
- juristischen Argumentationen der Höchstgerichte zu folgen;
- rechtlich nachvollziehbare und schlüssige Begründungen bei Planungsentscheidungen zu verfassen und
- aktuelle Rechtsprobleme bei Planungsmaßnahmen einzuschätzen und Lösungsvorschläge zu beurteilen.
Die Lehrveranstaltung ist die Übung zu den Vorlesungen Boden- und Raumordnungsrecht I und II und trägt den Untertitel "Raumordnung vor Gericht". Anhand ausgewählter Erkenntnisse der Höchstgerichte werden einerseits typische Rechtskonflikte im Berich des Planungsrechts auf kommunaler und regionaler Ebene behandelt und deren Lösungen durch die Höchstgerichte aufgezeigt. Dabei werden insbesondere verfassungrechtliche Probleme bei Planungsmaßnahmen, wie komptenzrechtliche Aspekte, Gleichheitssatz, Grundrecht auf Eigentum oder Legalitätsprinzip, besprochen. Andererseits werden besonders aktuelle planungsrechtliche Fragestellungen, wie Vertragsraumordnung oder zulässige Regelungen für Einkaufszetren, diskutiert. Die Studierenden bereiten sich auf die einzelnen Übungeinheiten durch ein intensives Bearbeiten der jeweiligen Erkenntnisse vor und diskutieren in der Übung ihre Überlegungen.
Den Studierenden werden unterschiedliche - raumplanungrechltich relevante - Entscheidungen der Höchstgerichte (VfGH, VwGH) zu Verfügung gestellt, die sie als Vorbereitung zu den jeweiligen Übungseinheiten eigeständig anhand gestellter Fragen bearbeiten müssen. In den Übungseinheiten werden die Erkenntnisse besprochen und umfangreich diskutiert.
Die Lehrveranstaltung gehört zum Wahlmodul 10: Rechtliche Aspekte in Planungsprozessen (Bachelorstudium Raumplanung und Raumordnung).
Die Lehrveranstaltung hat immanenten Prüfungscharakter, es besteht Anwesenheitspflicht.
Es zählen:
Aus organisatorischen Gründen kann die Übung nur mit einer beschränkten TeilnehmerInnenzahl abgehalten werden. Als Kriterium zur Aufnahme in die LVA wird grundsätzlich die zeitliche Reihung der Anmeldungen herangezogen, wobei Studierende die im letzten Sommersemester angemeldet waren und die Übung nicht absolvieren konnten jedenfalls vorgereiht werden und mit einem fixen Platz in der Übung rechnen können.
Notwendige Unterlagen für jede Seminareinheit sind: Erkenntnissammlung. Die Arbeitsunterlagen werden für einen Unkostenbeitrag von € 4,00 zur Verfügung gestellt.
Die Unterlagen sind ab dem 08.10. am Fachbereich Bodenpolitik abzuholen.
