Nach positiver Absolvierung der Lehrveranstaltung sind Studierende in der Lage, höchstgerichtliche Erkenntnisse und Beschlüsse aus der jüngeren Rechtsprechung im Bereich des Umweltrechts auf ihre zentralen Rechtsfragen zu analysieren und ihre Bedeutung über den konkreten Fall hinaus zu beschreiben.
Zentrale Rechtsfragen in jüngeren höchstgerichtlichen Entscheidungen im Umweltrecht - Verfahrensabläufe - Argumentationslinien der Höchstgerichte - Bedeutung höchstgerichtlicher Entscheidungen
Von „jahrelangen Rechtsstreits“ rund um Großprojekte wie Stromleitungen, Skigebiete, Flughafenpisten oder Wasserkraftwerke ist in den Medien häufig zu lesen, Entscheidungen über deren Genehmigung oder Versagung machen Schlagzeilen. Dabei stehen umweltrechtliche Aspekte häufig im Mittelpunkt der Verfahren. In diesem Seminar wollen wir genauer hinsehen: Was sind aktuell die „brennendsten“ Streitfragen? Wie kommen diese vor die Höchstgerichte? Wer kann dabei welche Einwände geltend machen? Die Studierenden können sich in der ersten Einheit eine Gerichtsentscheidung aussuchen, die sie präsentieren und diskutieren wollen. Das Seminar wird mit einem praktischen Einblick durch einen Vertreter einer NGO eingeleitet und mit der Simulation einer Gerichtsverhandlung in der letzten Einheit abgerundet.
Das Seminar findet in 6 Einheiten statt, die wie folgt aufgebaut sind:
1. Einheit
In der ersten Einheit wählen die Studierenden - je nach Teilnehmerzahl zu zweit oder einzeln - ein Judikat aus, mit dem sie sich im Laufe des Seminars näher auseinandersetzen und in Form eines Referats präsentieren. Dafür stehen vorausgewählte Judikate zu Verfügung, die in der ersten Einheit vorgestellt werden, die Studierenden können aber auch eigene Vorschläge machen.
2. Einheit
In der zweiten Einheit erfolgt eine Einführung in die Grundstrukturen, Einrichtung und Wirkungsbereiche der Höchstgerichte. Die verschiedenen Arten der Rechtsmittel, mit denen gegen Entscheidungen vorgegangen werden kann, werden vorgestellt und besprochen. Ein Vertreter einer NGO gibt in dieser Einheit Einblicke in die praktischen Abläufe von Rechtsmittelerhebungen.
3.- 5. Einheit
Die Studierenden bereiten ihr Judikat schriftlich in Form eines Papers (ca. 20.000 Zeichen) vor, in dem sie den Sachverhalt darstellen und die zentralen Rechtsfragen herausarbeiten. Dieses Paper wird vor dem Referat auf TUWEL hochgeladen und von allen Seminarteilnehmer*innen als Vorbereitung auf die jeweilige Einheit gelesen. In jeder Einheit werden 3 bzw. 4 Judikate in Form eines 15 bis 20-minütigen Referats vorgestellt. Darauf folgt eine Gruppendiskussion über die formalen und inhaltlichen Besonderheiten der präsentierten Entscheidung sowie deren Relevanz über den konkreten Fall hinaus.
6. Einheit
Abgerundet wird das Seminar durch ein Planspiel, bei dem eine höchstgerichtliche Entscheidung simuliert wird und die Studierenden die Rollen der Richter*innen und Beschwerdeführer*innen übernehmen.
Vortrag, Selbstständiges Erarbeiten der Fragestellungen, Referat, Planspiel. Gemeinsame Diskussion der Fragen und Fälle.
Der Leistungsnachweis erfolgt in Form einer schriftlichen Ausarbeitung sowie der Referate und Mitarbeit in den Diskussionsrunden.
Die schriftliche Ausarbeitung ist online in TUWEL hochzuladen. Zur Qualitätssicherung und zur Sicherstellung der Eigenständigkeit der Leistung der Studierenden können auch Programme zur Identifikation von Plagiaten oder Textähnlichkeiten eingesetzt werden.
Für die Referate und Mitarbeit in den Diskussionsrunden benötigen die Studierenden eine stabile Internetverbindung, eine Webcam, ein funktionierendes Mikrofon.
