280.837 Raumrelevantes Recht
Diese Lehrveranstaltung ist in allen zugeordneten Curricula Teil der STEOP.
Diese Lehrveranstaltung ist in mindestens einem zugeordneten Curriculum Teil der STEOP.

2021W, VU, 2.0h, 3.0EC
TUWEL

Merkmale

  • Semesterwochenstunden: 2.0
  • ECTS: 3.0
  • Typ: VU Vorlesung mit Übung
  • Format der Abhaltung: Hybrid

Lernergebnisse

Nach positiver Absolvierung der Lehrveranstaltung sind Studierende in der Lage die für die Raumplanung relevanten Rechtsbereiche zu benennen und den durch diese Rechtsbereiche gesetzten Rahmen für die Raumplanung zu beschreiben. Neben einer Wiederholung des Raumordnungsrechts (welches in einer eigenen VO im Bachelorstudium ausführlich behandelt wird), werden in dieser LVA die folgenden Rechtsbereiche besprochen: Bau-, Ortsbild- und Denkmalschutzrecht; Anlagenrecht; Umweltverträglichkeitsprüfungen; Naturschutzrecht; Energierecht; Verkehrsrecht; Rechtlicher Rahmen für die Soziale Infrastruktur; Vergabe- und Beihilfenrecht. Die Studierenden haben Rechtsfragen aus diesen Rechtsbereichen, die im Zuge von raumplanerischen Prozessen auftreten können, erörtert. Sie besitzen das entsprechende juristische Werkzeug, um die Rechtsfragen beantworten zu können.

Inhalt der Lehrveranstaltung

Neben einer Wiederholung des Raumordnungsrechts werden in dieser LVA die folgenden Rechtsbereiche besprochen: Bau-, Ortsbild- und Denkmalschutzrecht; Anlagenrecht; Umweltverträglichkeitsprüfungen; Naturschutzrecht; Energierecht; Verkehrsrecht; Rechtlicher Rahmen für die Soziale Infrastruktur; Vergabe- und Beihilfenrecht. Es wird der gesetzliche Rahmen erläutert und wie dieser in die sonstige Rechtsordnung eingebettet ist. Relevante Judikatur von Höchstgerichten wird besprochen.

Methoden

Den Studierenden werden vorab Unterlagen (Entscheidungen von Höchstgerichten, Artikel aus Medien und rechtswissenschaftlicher Literatur) und Fragen zu den jeweiligen Einheiten zur Verfügung gestellt, welche vorab vorzubereiten sind. Zu Beginn der Einheiten wird auf Grundlage dieser Unterlagen in einem gemeinsamen Diskurs die Relevanz der jeweiligen Rechtsbereiche für die Raumplanung besprochen. Der Lehrstoff wird anhand von konkreten Rechtsfällen (zB UVP-Prüfung für den Heumarkt oder anderen Städtebauvorhaben) bzw öffentlich diskutierten Rechtsproblemen (zB nachträgliche Evaluierung von Straßenbauprojekten, Aubau Erneuerbarer Energieträger) vermittelt.

Prüfungsmodus

Prüfungsimmanent

Weitere Informationen

Zoom-Link für die Gruppe-Online: 

https://tuwien.zoom.us/j/91680722454  (Meeting-ID: 916 8072 2454)

 

Vortragende Personen

Institut

LVA Termine

TagZeitDatumOrtBeschreibung
Mi.14:00 - 16:0006.10.2021 - 26.01.2022EI 2 Pichelmayer HS - RPL (LIVE)Einheit
Raumrelevantes Recht - Einzeltermine
TagDatumZeitOrtBeschreibung
Mi.06.10.202114:00 - 16:00EI 2 Pichelmayer HS - RPL Einführung
Mi.13.10.202114:00 - 16:00EI 2 Pichelmayer HS - RPL Grundsätze des Raumordnungsrechts
Mi.20.10.202114:00 - 16:00EI 2 Pichelmayer HS - RPL Zusammenwirken von Raumordnungsrecht und Baurecht (Ortsbildschutz, Denkmalschutz, Kulturerbe)
Mi.27.10.202114:00 - 16:00EI 2 Pichelmayer HS - RPL Zusammenwirken von Baurecht und Anlagenrecht
Mi.03.11.202114:00 - 16:00EI 2 Pichelmayer HS - RPL Zwischenklausur (Wiederholung Raumordnungs- und Baurecht)
Mi.10.11.202114:00 - 16:00EI 2 Pichelmayer HS - RPL Umweltverträglichkeitsprüfung und strategische Umweltverträglichkeit
Mi.17.11.202114:00 - 16:00EI 2 Pichelmayer HS - RPL Naturschutzrecht
Mi.24.11.202114:00 - 16:00EI 2 Pichelmayer HS - RPL Energierecht (insb Ausbau Erneuerbarer Energieträger)
Mi.01.12.202114:00 - 16:00EI 2 Pichelmayer HS - RPL Verkehrsplanungsrecht
Mi.15.12.202114:00 - 16:00EI 2 Pichelmayer HS - RPL Recht der Sozialen Infrastruktur
Mi.12.01.202214:00 - 16:00EI 2 Pichelmayer HS - RPL Vergabe- und Beihilfenrecht
Mi.19.01.202214:00 - 16:00EI 2 Pichelmayer HS - RPL Ersatztermin
Mi.26.01.202214:00 - 16:00EI 2 Pichelmayer HS - RPL Abschlusstermin - Besprechung der Hausarbeit

Leistungsnachweis

Mitarbeit in den Einheiten (40%), schriftliche Klausur (20%) und Hausarbeit (40%).

Gruppentermine

GruppeTagZeitDatumOrtBeschreibung
Gruppe 1 - OnlineMi.14:00 - 16:0006.10.2021 - 26.01.2022 ZOOM: https://tuwien.zoom.us/j/91680722454 Meeting-ID: 916 8072 2454280.837 Raumrelevantes Recht Gruppe 1 - Online

LVA-Anmeldung

Die Anmeldung erfolgt über Gruppen-Anmeldung.

Zulassungsbedingung

Voraussetzung für die Anmeldung ist eine Fortmeldung zu einem der folgenden Studien:

Gruppen-Anmeldung

GruppeAnmeldung VonBis
Gruppe 1 - Online27.09.2021 16:0005.10.2021 23:59
Gruppe 2 - Präsenz27.09.2021 16:0005.10.2021 23:59

Curricula

StudienkennzahlSemesterAnm.Bed.Info
066 440 Raumplanung und Raumordnung 1. Semester

Literatur

Die Literaturhinweise erfolgen zu den jeweiligen Einheiten über TUWEL.

Vorkenntnisse

Die Absolvierung der LVA Grundlagen des Rechts für die Raumplanung ist von Vorteil, aber nicht zwingend erforderlich. 

Sprache

Deutsch